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Deutscher Feuerwehrverband

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„Feuerwehrleute setzen sich täglich der Gefahr aus, im Einsatz, zum Schutz der Menschen, selber verletzt oder gar getötet zu werden. Da sind tätliche Angriffe gegenüber Feuerwehrleuten unverzeihlich, und die Gesellschaft hat sich schützend vor uns zu stellen“, verlangte Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), heute bei der 65. Delegiertenversammlung in Erfurt.

„Rettungsmaßnahmen dauern ihre Zeit. Wir wollen professionell helfen. Jeder Fehler kann tödlich sein. Aber wir haben nicht die Zeit, uns noch einen Parkplatz zu suchen. Es kann daher vorkommen, dass wir die Straße blockieren. Es ist in solchen Situationen nicht cool, die Rettungskräfte anzupöbeln. Das beschleunigt nicht unsere Arbeit“, so DFV-Vizepräsident Lars Oschmann bei seinem bewegenden Appell zum Thema „Gewalt gegen Einsatzkräfte“. „Bei aller Individualität darf man nicht vergessen, dass die Gesellschaft nur funktioniert, wenn alles zusammenspielt“, erklärte Oschmann. Die  Delegierten aus ganz Deutschland beschlossen einstimmig die Resolution „Unsere Einsatzkräfte – unsere Sicherheit! Nein zur Gewalt gegen Feuerwehrangehörige“ (siehe Pressemitteilung 59/2018).

„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Menschen bei Einführung eines allgemeinen Dienstpflicht-Jahres dann auch wieder mehr Respekt gegenüber den Feuerwehrleuten im Einsatz zeigen werden“, erklärte Hartmut Ziebs. Für ihn stehe hierbei im Mittelpunkt, „dass wir junge Menschen wieder verstärkt an die Gesellschaft und die Gemeinschaft heranführen können“, so der DFV-Präsident.

„Feuerwehrleute sind immer mehr Gewalt ausgesetzt. Diesem Geschehen ist mit allen Möglichkeiten des staatlichen und zivilgesellschaftlichen Handelns entgegenzuwirken – von konsequenter Anwendung des verschärften Strafrechts bis hin zur Prävention“, bekräftigte Udo Götze, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Er erklärte, dass für eine gesamtgesellschaftlich verstandene Kriminalprävention die Koordinierung von Aufgaben verschiedener Träger notwendig sei. „Wir brauchen eine gute Vernetzung, um Ihnen in Ihrer täglicher Arbeit zu helfen“, wandte er sich an die Delegierten. „Sicherheit geht vor kommerziellen Interessen“, resümierte Steffen Linnert, Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft der Stadt Erfurt.

Forderungen zu Katastrophenschutz und Unfallversicherung

„Wer die Feuerwehren im Rahmen der Sicherheit in unserem Land nicht ordentlich ausstattet, der meint es auch mit der inneren Sicherheit Deutschlands nicht ernst“, forderte Hartmut Ziebs den Bund zudem im Rahmen der Versammlung zu notwendigen Ersatzbeschaffungen der überalterten Löschfahrzeuge, Schlauchwagen und ABC-Erkundungsfahrzeugen  für den Katastrophen- und Zivilschutz auf.

„Dort, wo der Bund Einfluss nehmen und auch Geld in die Hand nehmen kann, soll es den optimalsten Unfallversicherungsschutz im Falle eines Unfalles geben“, ergänzte er zur Anerkennung von ehrenamtlichem Engagement. Die Thematik wird aktuell auf Initiative einer Bundestagsfraktion im Bundestag beraten.

Einen umfangreichen Erfahrungsbericht des Waldbrand-Einsatzes in Schweden gab der niedersächsische Brandrat Martin Voß. Er gab den Delegierten und Gästen im Congress Center Einblicke in Ablauf und Organisation des ersten Einsatzes deutscher Kräfte im Rahmen des EU-Gemeinschaftsverfahrens.

DFV und Öffentliche Versicherer würdigen innovative Ideen

Bereits zum fünften Mal würdigten die öffentlichen Versicherer gemeinsam mit dem Deutschen Feuerwehrverband die drei innovativsten Neuentwicklungen bei deutschen Feuerwehren, die dazu beitragen, Personen- und Sachschäden zu mindern oder zu vermeiden. Die Freiwillige Feuerwehr Neufahrn in Niederbayern (BY) hat beim Feuerwehr-Innovationspreis IF Star 2018 den ersten Platz belegt. Für ihren Prototyp, der das automatische Setzen von Faltsignalen bei der Verkehrsabsicherung ermöglicht, überreichte Arno Vetter, Abteilungsleiter Risk Management Gewerbe/Industrie bei der SV SparkassenVersicherung, gemeinsam mit DFV-Vizepräsident Hermann Schreck die Bronzeskulptur des Innovationspreises IF Star. Der zweite Platz ging an die Freiwillige Feuerwehr Endingen am Kaiserstuhl (BW) für eine neue Technik der Schlauchaufwicklung, den dritten Platz belegte die Freiwillige Feuerwehr und Stadtjugendfeuerwehr Balingen (BW) mit einem neuen mobilen Ausbildungssystem.

Im Vorfeld der Delegiertenversammlung hatte der Thüringer Feuerwehr-Verband zu einer Festveranstaltung zum 150-jährigen Jubiläum geladen. Zudem fand im Augustiner-Kloster ein Ökumenischer Gottesdienst statt. Der Deutsche Feuerwehrverband dankt der Daimler AG sowie der Telekom Deutschland GmbH für die freundliche Unterstützung der 65. Delegiertenversammlung.

Foto: Matthias Oestreicher/DFV

„Brände in einem Moorgebiet sind langwierig. Sie erfordern einen großen Personaleinsatz. Ich bin dankbar, dass so viele Menschen in Niedersachsen bereit sind, dieses aufwändige Engagement ehrenamtlich zu erbringen“, dankt Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), den Feuerwehrangehörigen, die aktuell beim Moorbrand in Meppen (Niedersachsen) im Einsatz sind.

Karl-Heinz Banse, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) Niedersachsen, würdigt die Unterstützung von Familien, Arbeitgebern und Umfeld: „Ohne Menschen, die hinter den Feuerwehrleuten stehen, ist ein solcher Einsatz nicht möglich.“ Aktuell sind mehr als 700 ehrenamtliche Feuerwehrangehörige mit Kreisfeuerwehrbereitschaften aus ganz Niedersachsen im Emsland im Einsatz.

Der Deutsche Feuerwehrverband wird im Herbst gemeinsam mit den Bundesländern die großflächigen Wald- und Vegetationsbrände dieses Jahres, bei denen deutsche Kräfte im Einsatz waren, evaluieren. Dies soll auf nationaler und internationaler Ebene, im Gespräch mit ausgewiesenen Waldbrandexperten sowie unter Einbeziehung der Erfahrungen der Basis geschehen.

Die 65. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) hat heute in Erfurt (Thüringen) die Resolution „Unsere Einsatzkräfte – unsere Sicherheit! Nein zur Gewalt gegen Feuerwehrangehörige“ beschlossen. „Der Respekt und die Unterstützung der Einsatzkräfte der Feuerwehren und Rettungsdienste haben in den letzten Jahren immer mehr nachgelassen. Einsatzkräfte werden häufiger bei der sachgerechten Ausübung ihrer Tätigkeit behindert und sogar verbal und körperlich angegriffen“, verdeutlichen die 170 Delegierten aus ganz Deutschland. „Wir fordern daher die Gesellschaft, insbesondere Politik, Justiz, Bevölkerung und Medien, dazu auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen und uns vor Gewalt zu schützen“, so die Forderung.

Die 65. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes fordert mehr Respekt vor Einsatzkräften: „Feuerwehrmänner und -frauen sind zur Stelle, wenn Menschen in Not sind. Sie riskieren dabei sowohl in der Brandbekämpfung als auch im Rettungsdienst uneigennützig und oftmals im Ehrenamt ihr eigenes Leben. Als zentrale Säule der Gefahrenabwehr ist die Feuerwehr auf Unterstützung und Respekt bei der Ausübung ihrer Aufgaben angewiesen“, heißt es in der Resolution. Der Schutz von Feuerwehrangehörigen sei daher für ein funktionierendes Feuerwehrwesen wie auch das Gemeinwesen insgesamt unerlässlich.

Die Delegierten fordern auf, die unterschiedlichen Kampagnen und Projekte zur Sensibilisierung der Bevölkerung in einer bundesweiten, konzertierten und nachhaltigen Kampagne zusammenzuführen. „Durch eine derartige Kampagne sollte eine breite Debatte in der Öffentlichkeit ausgelöst und die Bürgerinnen und Bürger dazu motiviert werden, die sachgerechte Ausübung der Tätigkeit der Einsatzkräfte zu unterstützen“, so der Beschluss.

Um die Wertevermittlung und Wertschätzung zu verbessern, fordern sie eine starke Berücksichtigung von Bildungsangeboten zum Thema „Ehrenamt in schulischen Einrichtungen“ ein: „Bislang klären die Feuerwehren im Rahmen der Brandschutzerziehung über ihre Arbeit auf. Diese Angebote müssen erweitert werden, damit Kinder und Jugendliche ehrenamtliche Arbeit kennen und wertschätzen lernen.“

Die Delegiertenversammlung als oberstes Verbandorgan verlangt die Strafverschärfung und konsequente Strafverfolgung: „Um Gewalttaten zu verhindern und ein klares Signal setzen zu können, müssen verbale Bedrohungen und Gewaltaufrufe, die bislang unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit liegen, zwingend strafrechtlich verfolgt werden können“, heißt es in der Resolution. „Jeder Angriff auf Feuerwehrangehörige bedeutet auch eine Gefährdung unserer inneren Sicherheit und richtet sich damit auch immer mittelbar gegen den Täter und die Gesellschaft selbst. Es ist daher im Interesse der Gesellschaft, dass die Strafverfolgung und Aburteilung durch Gerichte in diesem Bereich konsequent erfolgt“, bekräftigen die Delegierten.

Die Resolution setzt sich für die Einrichtung einer zentralen bundesweiten Anlaufstelle für Betroffene von Gewalt ein. Man dürfe betroffene Feuerwehrangehörige nicht im Stich lassen: „Ziel ist die Etablierung einer flächendeckenden Beratungsstruktur für Betroffene“, erklären die Delegierten. Gebraucht würden niedrigschwellige Meldeangebote für Vorfälle jeglicher Art. Außerdem solle der Dienstherr seinen Einsatzkräften Hilfsangebote zur Seite stellen – sei es in Form von rechtsberatender oder psychosozialer Unterstützung. Ebenfalls müsse im gebotenen Umfang für Aufklärungs- und Schulungsmaßnahmen Sorge getragen werden.

Die Resolution wird vom Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag sowie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund mitgetragen. Sie steht unter www.feuerwehrverband.de/keinegewalt.html online zum Download.

Vorausgegangen waren der Resolution ein Positionspapier des DFV-Präsidiums sowie die Möglichkeit zur basisdemokratischen Mitarbeit für alle Feuerwehrangehörigen in Deutschland. Begleitend gibt es einen Online-Clip sowie Aufkleber, die unter www.feuerwehrversand.de bestellt werden können. Unterstützt wird die Kampagne durch das Projekt „Faktor 112“ im Rahmen des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.